Kurzantwort: In der Regel ist der Vermieter für die Rohrreinigung zuständig, wenn normale Nutzung die Ursache ist. Hat der Mieter die Verstopfung durch unsachgemäßes Verhalten verursacht, kann der Vermieter die Kosten weitergeben. Klären Sie den Fall immer schriftlich.
Grundregel: Vermieter ist zuständig
Rohre und Abwasserleitungen gehören zur Mietsubstanz. Der Vermieter ist verpflichtet, die Wohnung in einem ordnungsgemäßen Zustand zu erhalten. Wenn Leitungen altersbedingt verstopfen, durch Kalkablagerungen oder veraltete Rohrdurchmesser nicht mehr ausreichend abführen, muss der Vermieter für Reinigung und Reparatur aufkommen. Das gilt auch für gemeinsame Leitungen im Mehrparteienhaus, zum Beispiel Grundleitungen und Abwasserstränge.
Wann haftet der Mieter?
Das Verursacherprinzip greift, wenn der Mieter die Verstopfung nachweislich selbst verursacht hat:
- Feuchttücher, Damenbinden oder Windeln wurden in die Toilette gespült
- Speisereste oder Fett wurde regelmäßig in großen Mengen in den Küchenabfluss gegossen
- Bauschuttmaterial oder andere Fremdkörper wurden entsorgt
Der Vermieter muss die Verursachung jedoch beweisen. Eine bloße Behauptung ohne Nachweis reicht nicht für eine Kostenweitergabe.
Kleinreparaturklausel in der Hausordnung
Manche Mietverträge enthalten eine Kleinreparaturklausel, die den Mieter bis zu einem bestimmten Betrag (meist 75 bis 150 Euro) für Bagatellschäden haftbar macht. Ob Rohrreinigungen darunter fallen, ist juristisch umstritten. Obergerichte haben solche Klauseln für Abwasserleitungen oft für unwirksam erklärt, weil Rohre keine direkt vom Mieter bedienten Teile sind. Im Zweifelsfall sollten Sie rechtlichen Rat einholen.
Wie sollte der Mieter vorgehen?
- Vermieter sofort informieren: Melden Sie die Verstopfung schriftlich per E-Mail oder Brief und schildern Sie den Sachverhalt genau.
- Keine eigenmächtige Beauftragung eines Fachbetriebs: Ohne Erlaubnis des Vermieters besteht kein Erstattungsanspruch, es sei denn, es handelt sich um einen Notfall mit drohendem Schaden.
- Notfall dokumentieren: Wenn Wasser aus dem Abfluss austritt und Schäden drohen, darf der Mieter einen Notdienst rufen. Belege aufbewahren und Vermieter sofort unterrichten.
- Frist setzen: Reagiert der Vermieter nicht innerhalb weniger Tage, kann der Mieter eine schriftliche Frist setzen und nach deren Ablauf selbst beauftragen.
Nebenkosten und Betriebskostenabrechnung
Regelmäßige Rohrreinigungen als vorsorgliche Wartung können als Betriebskosten auf Mieter umgelegt werden, wenn das im Mietvertrag vereinbart ist und die Reinigung tatsächlich regelmäßig stattfindet. Einmalige Entstopfungen nach konkreten Verstopfungen sind jedoch keine umlagefähigen Betriebskosten.
Tipp für Kieler Mieter
Halten Sie alle Kommunikation mit dem Vermieter schriftlich fest. Im Streitfall ist der Schriftverkehr Ihr wichtigstes Beweismittel. Der Mieterverein Kiel bietet Mitgliedern eine kostenlose Erstberatung zu Fragen rund um Mängelrechte und Haftung.